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2005-11-17

Update: "bdsm" inzwischen in Deutschland als Marke eingetragen

[SWL] Die Marke "bdsm" einer Firma aus Hürth - siehe auch News vom 13.10.05 wurde inzwischen vom Deutschen Patent&Markenamt (DPMA) akzeptiert und eingetragen.

Die Eintragung erfolgte in der Klasse 17 (u.a. Kautschuk, Gumme und Waren daraus; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche). Als Waren, für welche der Schutz gelten soll, wurde "Glasfasern für Isolierzwecke" eingetragen.

Auch wenn die verwendete Klasse eine Überschneidung mit diversen BDSM-Artikeln ergeben könnte, sollte hier auch weiterhin eine Verwendung des Begriffes "BDSM" möglich sein: laut Auskunft des DPMA gilt der
Schutz jeweils nur für die beantragten Waren, und nicht für die komplette Klasse.

Inzwischen wurde aus einer anderen Quelle auch nochmals die Trennung von Klasse und beantragte Warengruppe bestätigt.

Die neue Marke gilt also NUR für den Warenbereich "Glasfasern für Isolierzwecke" und NICHT automatisch auch für andere Bereiche in der Klasse 17, wie Gummiprodukte etc. Auch BDSM-Webseiten sind nicht von dieser Marke betroffen.

Weitere Einzelheiten zu der eingetragenen Marke "bdsm" können - auch schon vor der offiziellen Veröffentlichung - hier (Registrierung erforderlich) unter der Registernummer 30554724.0 abgerufen werden.

Allerdings lässt die sonstige Betätigung des Markeninhabers befürchten, dass die Marke auch gegen BDSMler gerichtet ist: Isoliermaterial passt so ganz und gar nicht zu einer Firma, die auf Webdesign ausgerichtet und auch Inhaber von kommerziellen Sex-Domains ist.

Derzeit läuft noch eine Einspruchsfrist, die offizielle Veröffentlichung der Markeneintragung wird seitens des DPMA am 02.12.2005 erfolgen.

2005-11-17
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